Allgemeine Auftrags-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen
Raymonde Kraemer-Villhauer Online KG
Wertheimer Straße 15 · 40599 Düsseldorf
AG Düsseldorf HRA-Nr. 16947
Persönlich haftende Komplementärin Raymonde Kraemer-Villhauer

1. Preisangebot
Allen Vereinbarungen und Angeboten liegen unsere Allgemeinen Auftrags-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen zugrunde. Sie gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Leistung als anerkannt. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die von uns nicht ausdrücklich anerkannt wurden, sind  unverbindlich, auch wenn diesen nicht ausdrücklich widersprochen wurde. Die Preisangebote werden in EURO abgegeben und sind, wenn nicht anders erwähnt, Nettopreise (Preise, die keine Mehrwertsteuer enthalten). Sie erlangen die Verbindlichkeit erst mit der Bestätigung des Auftrages durch Raymonde Kraemer-Villhauer Online KG.
 
2. Zahlungsbedingungen
Die Rechnung (Nettopreis zuzüglich gesetzl. Mehrwertsteuer) wird unter dem Tage der Verfügbarkeit der Seiten im Internet bzw. bei umfangreichen Seiten auch bei Teilbereitstellungen oder nach Vorlage von Konzepten ausgestellt. Diese Regelungen werden vorher besprochen und entsprechend bestätigt. Die Zahlungsfrist läuft ab Rechnungsdatum. Rechnungen sind sofort nach Erhalt der Rechnung mit 2 % Skonto oder nach 14 Tagen ohne Abzug zahlbar.Um die Gebühren im Interesse aller Teilnehmer möglichst gering zu halten, wird das Lastschriftverfahren empfohlen. Ist der Auftraggeber mit fälligen Zahlungen im Rückstand, sind wir auch ohne Nachfristsetzung berechtigt, den Zugriff zu dem entsprechenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages mit einem entsprechenden Vermerk zu sperren. Alle Änderungswünsche an erstellten Seiten berechtigen nicht zur Zahlungsaussetzung. Wird ein erteilter Auftrag trotz ausgeführter Änderungen nicht im Internet bereitgestellt, so sind nur die vereinbarten Honorare für die Erstellung der Seiten zu zahlen, die vereinbarten Gebühren für die Pflege und Aktualisierung entfallen.
Preise in EUR zuzügl. gesetzl. MWSt., Rechnungsstellung der Grundkonzeption nach Präsentation. Gebühren der Komplettlösung werden für 3 Monate im Voraus berechnet. Gebühren für Internet-Domains werden für 6 Monate im Voraus berechnet. Gebühren für den Eintrag in der Datenbank werden jährlich im Voraus berechnet. Vertragslaufzeit für alle Leistungen 12 Monate. Nach Ablauf verlängert sich die Laufzeit um weitere 12 Monate. Eine Kündigung kann jederzeit zum Ablauftermin erfolgen. Es erfolgt keine Rückerstattung bereits gezahlter Nutzungsgebühren. Der Vertrag für einen eigenen Domainnamen gilt jeweils für 12 Monate und verlängert sich automatisch nach Ablauf, eine Kündigung muss 3 Monate vor dem jeweiligen Vertragsende ausgesprochen werden.
Bei größeren Aufträgen sind objektübliche Vorauszahlungen oder der geleisteten Arbeit entsprechende Teilzahlungen zu leisten. Wird eine wesentliche Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Auftraggebers bekannt oder gerät er mit einer Zahlung in Verzug, so steht der Raymonde Kraemer-Villhauer Online KG das Recht zu, sofortige Zahlung aller offenen, auch der noch nicht fälligen Rechnungen zu fordern sowie die Weiterarbeit an den laufenden Aufträgen des Auftraggebers einzustellen. Nach vollständiger Bezahlung wird das Vervielfältigungsrecht der erstellten Seiten bzw. Leistungen freigegeben.
 
3. Servicebeschreibung
Mit der Annahme des Auftrages durch eine Auftragsbestätigung kommt ein Vertrag über die Nutzung unseres Services zustande. Dieser wird entsprechend geltender Preisliste oder gemäß schriftlichem Angebot abgerechnet. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Vermittlung eines eigenen Domainnamens ist ausgeschlossen.

4. Eigentumsvorbehalt
An sämtlichen erstellten Leistungen behält sich Raymonde Kraemer-Villhauer Online KG das Eigentum bis zur Bezahlung ihrer gesamten Forderung aus der Geschäftsverbindung (auch bei Nebenforderungen) vor.

5. Datensicherheit, Urheberrecht
Der Auftraggeber stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen oder verwendeten Daten, Bildern, Dokumenten und sonstigen verwendeten Inhalten frei. Für die Prüfung des Rechts der Vervielfältigung aller Vorlagen, Bilder, Motive, Texte und sonstiger Inhalte ist der Auftraggeber allein verantwortlich. Das Urheberrecht an eigenen Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleibt, vorbehaltlich ausdrücklicher anderweitiger Regelung, dem Auftragnehmer. Bei einer Übermittlung von Webseiten stellt uns der Kunde von jeglicher Haftung für den Inhalt frei. Er sichert zu, kein Material zu veröffentlichen, dass Dritte in ihren Rechten verletzt, ganz besonders lehnen wir die Veröffentlichung von Seiten mit politisch extremen, kriminellen, rassistischen und anderen, die Würde des Menschen verletzenden Inhalten ab. Der Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass wir berechtigt sind, den Zugriff auf seine Seiten für den Fall zu sperren, dass Ansprüche Dritter auf Unterlassung erhoben werden oder der Kunde nicht zweifelsfrei Rechtsinhaber der veröffentlichten Dokumente bzw. Programme ist. Wenn der Kunde Inhalte veröffentlicht,  die geeignet sind, Dritte in ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu verunglimpfen, sind wir berechtigt, den Zugriff zum gesamten Angebot zu sperren. Dies gilt auch, wenn ein tatsächlicher Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen geltendes Rechts der Bundesrepublik Deutschland oder der U.S.A. verstoßen könnten. Dem Kunden ist es überlassen, den Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit aller Inhalte anzutreten. Sollte dieser erbracht werden, wird das Angebot wieder freigeschaltet. Für fremde oder zur Verfügung gestellte  Manuskripte, Fotos, Dias und andere Gegenstände übernehmen wir keinerlei Haftung oder Schadenersatz. Für den Fall des Datenverlustes ist der Auftraggeber verpflichtet, die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln. Dem Auftraggeber ist bekannt, das für alle Teilnehmer im Übertragungsweg die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko wird vom Auftraggeber akzeptiert.

6. Haftung, Schadenersatzansprüche
Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Eventuelle Haftungs- und Schadenersatzansprüche sind ausdrücklich nur auf die Höhe des monatlichen Unterhaltsbetrages der Seiten des
Auftraggebers während der aufgetretenen Störung beschränkt.

7. Unwirksamkeit einer Klausel
Sollte eine der in diesen Allgemeinen Auftrags-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen enthaltenen Klauseln unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll eine wirksame Bestimmung treten, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

8. Erfüllungsort und Gerichtsstand
für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten ist Düsseldorf. Etwaige vom Besteller vorgeschriebene Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten, soweit sie nicht mit den vorstehenden Bedingungen und dem Inhalt der Auftragsbestätigung übereinstimmen, als widersprochen und ausgeschlossen. Andere Vorschriften, Nebenabreden oder sonstige Abmachungen als die in der Auftragsbestätigung und in den obigen Bedingungen angegebenen, haben nur dann Gültigkeit, wenn sie von Raymonde Kraemer-Villhauer Online KG schriftlich bestätigt werden.

Januar 2010